Mit ihrem Veto gegen den EU-Haushalt – und damit auch gegen den 750 Mrd. Euro schweren Wiederaufbaufonds – haben Ungarn und Polen die Europäische Union in eine Krise gestürzt. Dabei geht es nicht wie sonst darum, ein paar Milliarden Euro mehr für sich herauszuschlagen. Vielmehr wird mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zugleich die Basis der europäischen Wertegemeinschaft attackiert. "Offenbar setzt man darauf, die übrigen Mitgliedsländer durch die Blockadehaltung wie schon bei früheren Gelegenheiten in die Knie zu zwingen", sagt Jörg Angelé, Ökonom beim Fondsanbieter Bantleon.

Er hält es aber für unwahrscheinlich, dass die Länder mit dieser Taktik erfolgreich sein werden. "Knickte die EU dieses Mal ein, würde sie das in ihren Grundfesten erschüttern", sagt Angelé. Die Blockade Polens und Ungarns gegen den Wiederaufbaufonds dürfte deshalb nicht mehr als ein Schluckauf beim Einstieg in eine europäische Fiskalunion sein, glaubt der Experte. 

Aufschwung in Südeuropa
Angelé rechnet damit, dass der Wiederaufbaufonds zu einer Dauereinrichtung in der EU wird. In den nächsten Jahren könnte er für Wachstumsimpulse in den Peripherieländern sorgen und in Südeuropa 2021 und 2022 zu einem konjunkturellen Aufschwung führen. Eine Konsequenz für Investoren: Die Risikoaufschläge der Staatsanleihen insbesondere der Euro-Peripherieländer dürften sich in den nächsten Quartalen weiter reduzieren und auf neue zyklische Tiefststände sinken. (fp)