Ex-Goldman-Banker wird neuer Finanzminister
Als würde der klare Sieg Donald Trumps nicht genug Nachrichtenstoff für einen Tag hergeben, entließ Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwochabend auch noch Christian Lindner. Mittlerweile steht fest, wer das Finanzministerium führen wird – zumindest für einige Monate, bis neu gewählt wird.
Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundeskanzleramt, wird neuer Finanzminister. Entsprechende Medienberichte bestätigte ein Regierungssprecher. Der 56-jährige Finanzexperte berät Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seit Langem in Wirtschaftsfragen. Als Scholz unter Angela Merkel (CDU) Finanzminister war, arbeitete Kukies in seinem Ressort als Staatssekretär. Zuvor hatte er seit der Jahrtausendwende in verschiedenen Positionen bei Goldman Sachs gearbeitet, zuletzt als Co-Länderchef für Deutschland.
Scholz hatte den bisherigen Bundesfinanzminister Christian Lindner am Mittwochabend (6.11.) entlassen. Der FDP-Chef hatte sich geweigert, die Schuldenbremse auszusetzen, um das erwartete Haushaltsdefizit im kommenden Jahr auszugleichen. Damit ist die zerstrittene Ampel-Koalition Geschichte. Scholz will im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen.
Neuwahlen bieten Chancen – bergen aber auch Gefahren
An der Börse wurde das Ende der Koalition durchaus positiv aufgenommen. Der Dax legte am Vormittag um gut ein Prozent zu, deutlich stärker als der breite europäische Markt. Angesichts der "grundlegenden Differenzen unter den Koalitionären" sei das Ampel-Aus "eine gute Option für das wirtschaftlich angeschlagene Deutschland", zitiert die Nachrichtenagentur "DPA-AFX" Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP Bank.
Die Hoffnung sei, "dass eine neue Regierung endlich die notwendigen Impulse setzen kann, um die Konjunktur aus der aktuellen Stagnation zu befreien", schreibt Leon Ferdinand Bost, Analyst bei Metzler Capital Markets, in einer ersten Markteinschätzung. "Andererseits sehen wir aber auch die Gefahr, dass Neuwahlen eine langwierige Phase der Koalitionsbildung nach sich ziehen und Deutschland in einer Zeit konjunktureller Schwäche und weltpolitischer Unsicherheit führungslos zurücklassen." (bm)