Martin Hüfner, Chefvolkswirt von Assenagon und volkswirtschaftlicher Berater der österreichischen Hello Bank, geht der Frage nach, wie sich die EU weiterentwickeln könnte, falls die derzeit diskutierten Ansätze keinen Erfolg bringen sollten. Er meint, dass Europa nicht immer mehr Mitglieder und eine Vertiefung der Integration brauche. Weniger könnte am Ende mehr sein. (aa)


Ich möchte heute einmal einen Gedanken zur Diskussion stellen, der mich schon lange umtreibt. Ich zweifle nämlich zunehmend, dass der Prozess der europäischen Integra­tion, so wie er heute verfolgt wird, auf die Dauer zum Erfolg führt. Es könnte sein, dass man sich etwas Neues einfallen lassen muss.

Der bisherige Ansatz basiert auf der Überzeugung, dass Europa nur durch zusätzliche Erweiterung und/oder Vertie­fung stärker werden kann. Bei der Erweiterung denkt Brüs­sel im Augenblick daran, die Länder des Westbalkans in die EU aufzunehmen und Bulgarien in den Euro. Bei der Vertie­fung geht es unter anderem um die bekannten Projekte ei­nes Europäischen Währungsfonds und eines eigenen Bud­gets für den Euroraum. Jedenfalls muss immer etwas ge­schehen. So wie ein Fahrrad, das umfällt, wenn es nicht ständig in Bewegung gehalten wird.

Der Ansatz war gewiss nicht falsch. Mit ihm ist es in den vergangenen 60 Jahren gelungen, eine Union mit über 500 Millionen Menschen aufzubauen, einen Binnenmarkt mit ei­ner Kaufkraft von 15 Billionen Euro und eine europäische Wäh­rung, die weltweit einen guten Ruf genießt. Das war eine Erfolgsgeschichte sonderglei­chen.

Aber jetzt werden Risse erkennbar, die zum Nachdenken zwingen. Mit Großbritannien tritt zum ersten Mal ein Mitglied aus. In Italien sprechen einige davon, dass auch dieses Land die Gemeinschaft verlassen könnte. Der Europaminis­ter erwartet sogar "weitere Austritte" aus der Union. Also keine Erweiterung mehr, sondern Schrumpfung.

Auch bei der Vertiefung gibt es Probleme. Grundlegende Institutionen der EU werden durchlöchert. Das für die Le­bensqualität so wichtige Schengen-Abkommen ist an wich­tigen Stellen aufgehoben. An der Grenze zwischen Öster­reich und Deutschland gibt es wieder Staus.

Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern stockt bei wichtigen Fragen. Polen und Ungarn haben Probleme mit der demokratischen Gewaltenteilung. Bei der Verteilung der Flüchtlinge auf die einzelnen Länder kann keine Eini­gung erzielt werden. Deutschland hat Angst vor der Trans­ferunion. Ich vermute, dass die Zusammenarbeit noch schlechter wäre (und vielleicht schon mehr Länder ausge­treten wären), wenn es in Brüssel nicht so viel Geld zu ver­teilen gäbe. Von einer politischen Union, die immer ein Ziel war, sind wir in jedem Fall weiter entfernt denn je.

Zudem: Die Menschen sind unzufrieden mit Europa. Euro­pakritische Parteien bekommen Zulauf. Es gibt zunehmend Zweifel, wozu die Gemeinschaft überhaupt noch gut ist. In der Nachkriegszeit war das nie eine Frage: Die europäische Einigung sollte Krieg auf dem Kontinent ein für alle Mal un­möglich machen. Aber in der jetzigen Generation ist das Vergangenheit. Es braucht eine neue Begründung. Das Ar­gument, dass Europa sich nur gemeinsam gegenüber den Großmächten Amerika und China behaupten kann, ist zwar richtig. Es ist aber nichts, was den Mann auf der Straße vom Stuhl reißt.

Bei so viel Bruchstellen muss ein neuer Ansatz her. Hier mal eine Idee zum Diskutieren: Was wäre, wenn man Euro­pa nicht durch immer mehr Mitglieder und Institutionen vo­ranbringt, sondern im Gegenteil durch weniger? Also die EU sozusagen von rückwärts bauen. Wenn Länder aus der Ge­meinschaft austreten, ist dies keine Katastrophe, sondern die Chance für die anderen enger zusammenzurücken. Je weniger Mitglieder umso besser. Man muss niemand zum Austritt ermutigen. Aber wenn es passiert, ist es kein Beinbruch.

So ganz ungewöhnlich ist dieser Gedanke nicht. In den Ver­einigten Staaten traten im Sezessionskrieg 1861 – das wa­ren gut 80 Jahre nach der Gründung der USA – elf Südstaa­ten aus der Union aus und führten gegen die ande­ren Krieg. Danach taten sie sich aber wieder zusammen.

Eine Verkleinerung Europas sieht auf den ersten Blick wie ein Scheitern aus. Die EU schrumpft und ist am Ende gar nicht mehr da. Das ist aber ein falsches Bild. Wenn Länder die Gemeinschaft verlassen, bleiben nur die in der Union, die sich wirklich zusammengehörig fühlen. Der Zusammen­halt wird enger. Kulturelle und historische Gemeinsamkeiten haben mehr Möglichkeiten, ein Zusammengehörigkeitsge­fühl zu erzeugen. Man braucht keine speziellen Rechtferti­gungen für Europa. Es ist eben da und von den Menschen gewollt (so wie das auch beim Nationalstaat der Fall ist).

Die politische Zusammenarbeit wird einfacher. Die Angst vor einer anonymen Transferunion ist nicht mehr so groß. Auch in Nationalstaaten gibt es Transfers, die von der Be­völkerung – auch nicht klaglos – akzeptiert werden. Man braucht auch nicht einen so großen Wasserkopf in Brüssel. Vielleicht kann man auch die Regulierungswut bremsen.

Der Euro müsste natürlich an die geänderten Verhältnisse angepasst werden. Dann stünde er aber auf einer funktions­fähigen politischen Union. Er würde widerstandsfähiger. Es hat in der Geschichte noch nie eine Währung ohne politi­sche Union gegeben.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der bisherigen "gro­ßen" Union kann bleiben. Sie ist von allen akzeptiert und würde kein Mitglied dazu bewegen, aus der EU auszutreten. Sie braucht auch keine politische Union.

Für den Anleger
Das sind ganz langfristige Überlegungen, die für die Anla­gepolitik keine unmittelbare Bedeutung haben. Der Austritt von Mitgliedern würde für die Börsen in Europa sicher einen Rückschlag bedeuten. Andererseits zeigt sich, dass Europa viele Entwicklungsmöglichkeiten hat und nicht jeder Rück­schlag das Ende der Gemeinschaft bedeuten muss.