Wo er auftritt, wird das Wirtschaftssystem innert weniger Minuten verbal umgewältzt. Die Rede ist nicht von Donald Trump sondern von Stephan Schulmeister. Anlässlich des diesjährigen FONDS professionell KONGRESSES in Wien raste der bekannte – und bekanntermaßen unbequeme – Wiener Ökonom in einem Tempo von den USA der 1930er-Jahre bis zur aktuellen Zinspolitik, das dem Publikum auch bei herausfordernden Thesen kein Raunen erlaubte.

Dazu zählt etwa die von Schulmeister heftig kritisierte Aufgabe der fixen Wechselkurse ab den 1970er Jahren, die er mehrfach an den Pranger stellte. Der Hintergrund: Durch Bretton Woods war in den 1940er Jahren der Dollar als Ankerwährung festgelegt worden und es gab eine Stabilisierung der Kurse wichtiger Leitwährungen. Die USA warfen rund um den Vietnamkrieg aber die Notenprese an und brachten das System zu Fall.

Schwächung der Realwirtschaft
Die Zusammenhänge zwischen der Aufgabe fester Wechselkurse, Ölpreisschocks, Hochzinspolitik, steigender Staatsverschuldung, überbordender Finanzspekulation und der damit einhergehenden Schwächung der Realwirtschaft werde häufig ignoriert, sagt der Wirtschaftsforscher. "Es herrscht die Ansicht, Arbeitslosigkeit entsteht am Arbeitsmarkt. Dass durch Schwankungen bei Wechselkursen, Rohstoffpreisen, Aktienkursen und Zinsen die Realwirtschaft geschwächt wird, übersieht man".

In diesem Umfeld, das sich vor allem seit den neoliberalen 1980ern aufgebaut habe, nehme die Ähnlichkeit der Welt zu den 1930er Jahren immer mehr zu, warnt Schulmeister mit Blick auf das Erstarken rechtspopulistischer Parteien. "Die Dosierung ist heute vielleicht schwächer, aber emotional gibt es viele Parallelen."

"New Deal" für Europa
"Populistischen Stimmenfängern" müsse man mit einem "New Deal" für Europa entgegentreten. Schulmeister greift dabei auf das Schlagwort zurück, das unter US-Präsident Franklin D. Roosevelt in den 1930er Jahren Bedeutung erlangte. Unter anderem beinhaltete der "New Deal" eine weitgreifende Regulierung des Finanzsektors und kräftige staatliche Beschäftigungs- und Investitionsprogramme, so wie eine Arbeitslosenversicherung.

Die Notwendigkeit, Finanzspekulationen zu unterbinden und anstatt dessen die Realinvestitionen zu stärken, werde – anders als damals – heute nicht mehr erkannt, kritisiert der Ökonom. "Betrachtet man die Kreditaufnahme der Wirtschaft, dann sieht man, dass die Bereitschaft der Unternehmen, sich zu verschulden, immer geringer wird. Unternehmen werden immer weniger Kreditnehmer sondern zunehmend Fininzinvestoren", so Schulmeister. Das Profitstreben müsse wieder in die Realwirtschaft verlagert werden.

Zinsen unter Wirtschaftswachstum nötig
In diesem Zusammenhang seien auch dauerhaft tiefe Zinsen nötig: "Vor den neoliberalen 1980er Jahren lag das Zinsniveau immer unter den Wirtschaftswachstumsraten. Mit dem Systemwechsel gingen die Realinvestitionen zurück, die Arbeitslosigkeit nahm zu, die Staatsverschuldung stieg und die Realzinsen stiegen über die Wachstumsraten". Die Art von Zinspolitik, wie sie heute betrieben wird, müsse zwingend fortgesetzt werden, um die Unternehmertätigkeit zu fördern. (eml)