Die USA haben neue Zölle von mindestens zehn Prozent auf Importe von 60 Handelspartnern vorgeschlagen. Hintergrund ist eine Untersuchung zu angeblich durch Zwangsarbeit hergestellten Waren. US-Präsident Donald Trump versucht damit, die umfassende Zollpolitik wieder aufzubauen, die vom Obersten Gerichtshof der USA aufgehoben worden war.

Nach Angaben des Büros des US-Handelsbeauftragten soll der Satz von zehn Prozent unter anderem für Importe aus Kanada, Mexiko, der Europäischen Union, Taiwan und dem Vereinigten Königreich gelten. Für Produkte aus anderen großen Volkswirtschaften – darunter China, Indien, Japan, Südkorea, Brasilien und die Schweiz – ist ein Zoll von 12,5 Prozent vorgesehen.

Unterschiede je nach Maßnahmen gegen Zwangsarbeit
Die Handelsbehörde erklärte, der niedrigere Satz gelte für Länder, die Importverbote für Zwangsarbeit eingeführt haben oder deren Einführung zugesagt haben. Staaten hingegen, "die es versäumt haben, solche Maßnahmen einzuführen und wirksam durchzusetzen", würden mit einem höheren Satz belegt.

Der Schritt markiert eine zentrale Etappe in Trumps Bestreben, die länderspezifischen Zölle wieder einzuführen, die er in seinem ersten Amtsjahr verhängt hatte, bevor sie als verfassungswidrig eingestuft wurden. Die vorgeschlagenen Abgaben gehen auf Untersuchungen zurück, die auf Grundlage von Abschnitt 301 des Handelsgesetzes von 1974 eingeleitet wurden.

Expertin sieht weitreichende Folgen
"Das ist sehr wirkungsvoll, weil Abschnitt 301 ein äußerst mächtiges Instrument ist und es wahrscheinlich nicht aufgehoben wird", sagte Deborah Elms, Leiterin der Handelspolitik bei der Hinrich Foundation in Singapur. "Damit hat man nun die Tür für eine ganze Reihe neuer tarifärer und nichttarifärer Anpassungen geöffnet." (mb/Bloomberg)