Eigentlich ist der Sachverständigenrat vor allem für seine Mahnungen an die Bundesregierung bekannt. Diesmal aber finden die fünf beteiligten Wirtschaftsforscher in ihrem Jahresbericht mit dem Titel "Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken" überraschend lobende Worte für die Arbeit der Politik. Sie habe "rasch und entschlossen" gehandelt, zitiert die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) aus dem Dokument. Die wegen der Pandemie ergriffenen Maßnahmen hätten die Wirtschaft in der Krise gestützt. Dank der starken wirtschaftlichen Erholung im dritten Quartal rechnen die Wirtschaftsweisen für das laufende Jahr nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,1 Prozent. Das wäre in etwa auf dem Niveau des Einbruchs in der globalen Finanzkrise 2009. Im Juni hatte der Rat noch ein Minus von 6,5 Prozent für 2020 vorhergesagt.  

Die Wirtschaftsweisen heben besonders die Kurzarbeit hervor, die aus ihrer Sicht einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung geleistet habe. "Das Instrument der Kurzarbeit ist etwas, worum uns viele in der Welt beneiden. Das hat viel Schaden vom Arbeitsmarkt abgewendet", sagte Ratsmitglied Achim Truger im Gespräch mit der FAZ. Im EU-Wiederaufbaufonds sehen die Ökonomen vor allem ein wichtiges Signal, dass sich die Staaten gemeinsam gegen die Krise stellen.

Mehrwertsteuersenkung mit geringem Effekt
Kritik erntete hingegen das Konjunkturpaket, das die Bundesregierung geschnürt hat. Dieses sorge zwar für wichtige Wachstumsimpulse in diesem und im nächsten Jahr. Die Wirtschaftsweisen halten es aber in einigen Teilen nicht für zielgenau. Die Kritik richtet sich laut FAZ insbesondere gegen die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer bis zum Jahresende. Die Wirtschaftsweisen verweisen als Begründung auf eine von ihnen durchgeführte Umfrage. Daraus gehe hervor, dass die von der Krise besonders betroffenen Haushalte "nur in geringem Maße" von der Maßnahme profitieren. (fp)