Die Finanzaufsicht Bafin hat die Erlaubnis des Bochumer Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts am 23. Juni dieses Jahres widerrufen. Das teilt die Behörde mit. Damit darf die Sterbekasse, die ausschließlich Sterbegeldversicherungen anbot, kein Versicherungsgeschäft mehr betreiben und wird abgewickelt (Run-off). 

Bestehende Versicherungsverträge werden zwar grundsätzlich fortgeführt, dürfen aber nicht verlängert werden. Leistungen dürfen ebenfalls nicht erhöht werden. Leistungskürzungen sind mit Genehmigung der Aufsicht aber möglich.

Probleme nach Immobilieninvestments
Als Grund für die Maßnahme gibt die Bafin an, dass die vorläufige Bilanz des Unternehmens aufgrund von Abschreibungen auf Immobilieninvestments einen Fehlbetrag ausweist, der nicht durch Eigenkapital gedeckt ist. 

"Der Versicherungsverein kann daher die gesetzliche Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen. Einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung hat er der Bafin nicht vorgelegt", so die Behörde weiter. Daher hat sie auf Basis von Paragraf 304 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes die Geschäftserlaubnis widerrufen.

Kleine Sterbekasse
Der Bochumer Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit ist eine kleine Sterbekasse, die 1968 gegründet wurde. Nach eigenen Angaben hat der Verein über 120.000 Mitglieder und damit Kunden, die von nur rund 20 Mitarbeitern betreut werden. Die Beiträge im Jahr 2023 beliefen sich auf 6,4 Millionen Euro.

Das Vorgehen der Bafin ist vergleichbar dem bei der Liquidierung der Kölner Pensionskasse und ihrer Schwestergesellschaft, der Pensionskasse der Caritas. Beide konnten ebenfalls die Mindestkapitalanforderungen nicht erfüllen. Die Finanzierungspläne waren aus Sicht der Bafin nicht ausreichend, sodass die Kassen abgewickelt werden. (jb)