Das Machtwort des Oberlandesgerichtes (OLG) München hat offenbar gewirkt. Der Rechtsstreit zwischen der Versicherungskammer Bayern (VKB) und der "Bayerischen Versicherungsgruppe" um die Nutzung des Namens "die Bayerische" ist damit beendet. Die VKB hat nach eigenen Angaben ihre Klagen gegen den Mitbewerber zurückgezogen. Das OLG hatte vor einer Woche beiden Kontrahenten geraten, Klage und Widerklage zurückzuziehen

In dem im Herbst 2016 ausgebrochenen Streit ging es um den Namen "Die Bayerische". Diesen gab sich die Bayerische Versicherungsgruppe im Jahr 2012, vorher hieß sie BBV respektive "Bayerische Beamten Versicherung". Vier Jahre später zog die VBK vor Gericht. Sie begründete das damit, dass Versicherungsnehmer den in München ansässigen öffentlichen Versicherer und seine Unternehmen wie die Bayerische Landesbrandversicherung oder den Bayerischen Versicherungsverband mit der privaten Münchener "Die Bayerische" verwechseln könnten. 

VKB habe Namesänderung nicht zugestimmt
Die Bayerische Versicherungsgruppe betont laut Medienmeldungen, dass sie 2012 mit dem Mitbewerber, der in der Privaten Krankenversicherung sogar einer ihrer Kooperationspartner ist, die Namensänderung zumindest besprochen hätte. Die VKB schreibt dagegen in ihrer aktuellen Pressemitteilung, dass sie der Nutzung des Namens "Die Bayerische" durch den Konkurrenten niemals zugestimmt, sondern von Beginn an Bedenken geäußert habe. Sie habe auch darauf hingewiesen, dass sie notfalls rechtliche Schritte einleiten werde. 

Ende 2017 unterlag die VKB vor dem Landesgericht München. Vor einer Woche hatte das OLG München dann beide Seiten unmissverständlich aufgefordert, den Rechtsstreit zu beenden. Andernfalls würde das Gericht sämtliche Forderungen abweisen. (jb)