Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, muss derzeit reichlich Spott über sich ergehen lassen. Anlass ist ein Interview mit dem Nachrichtenportal "T-Online". In dem sprach Habeck unter anderem über die gezielten Bilanzmanipulationen beim insolventen Zahlungsabwickler Wirecard. Dabei kritisierte Habeck, die Finanzaufsicht Bafin habe in der Vergangenheit bei Wirtschaftsskandalen verschiedentlich nicht genau genug hingeschaut. 

So weit, so gut, nur scheint der Grünen-Chef vom Aufgabenbereich der Bafin nicht ganz korrekte Vorstellungen zu haben. Oder ihm ist einfach ein sprachlicher Lapsus unterlaufen. So sagte Habeck: "Die Bafin ist vielleicht gut darin, mittelständischen Unternehmen nachzuweisen, dass Handwerkerrechnungen falsch eingebucht wurden. Aber sie ist schlecht darin, internationale Finanzakteure zu kontrollieren. Das muss sich schleunigst ändern."

Moment mal – Handwerkerrechnungen?
Nun ist es natürlich richtig, dass zu den Finanzdienstleistern, die unter Aufsicht der Bafin stehen, auch Mittelständler, etwa kleinere Vermögensverwalter, zählen. Handwerkerrechnungen zu prüfen, ist aber mit Sicherheit keine Aufgabe, die der Behörde zukommt – das obliegt in aller Regel dem Finanzamt. 

Auf Twitter werde Habeck nun mit Kritik und Häme überzogen, schreibt die Tageszeitung "Die Welt". Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer etwa schrieb: "Man staunt über das Ausmaß der Ahnungslosigkeit." Und der FDP-Politiker Frank Schäffler findet: "Nichts wissen, nichts verstehen, alles sagen." (am)